Antrag zum Verbot der ''Heimattreuen Deutschen Jugend''
FDP will rechtsextremen Sumpf trockenlegen und fordert die Prüfung des Vereinsverbotes „Heimattreue Deutsche Jugend“Berlin: Zum Verbotsantrag der FDP-Bundestagsfraktion des Vereins „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) äußert sich der FDP-Bundestagsabgeordnete und Extremismusexperte Christian AHRENDT:
Die Regierung wird mit dem von mir initiierten Verbotsantrag aufgefordert, die HDJ zu verbieten. Der Jugendverein ist hoch gefährlich, weil er über zunächst unpolitisch erscheinende Aktivitäten Jugendliche und Kinder an rechtsextremistisches Gedankengut heranführt. Dabei wird eine jugend-pflegerische Tätigkeit vorgespiegelt, in Wahrheit jedoch gezielte Ideologi-sierung im Sinne einer nationalsozialistischen Gesinnung betrieben. Ob-gleich personelle und inhaltliche Verknüpfungen mit der verbotenen Wiking Jugend (WJ) bestehen, sieht die Regierung bisher keine Veranlassung, endlich durchzugreifen.
Der Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble hat bei der Präsentation des Verfassungsschutzesberichtes für das Jahr 2007 darauf hingewiesen, dass in der letzten Zeit der Fokus zu sehr auf das NPD-Verbotsverfahren gelenkt wurde. Vielmehr müsse man sich dem rechtsextremistischen Umfeld zuwenden. Fraglich ist, warum diese Erkenntnis im selben Atemzug wieder verdrängt wird. Wie kann es sonst sein, dass offensichtlich extre-mistische Vereine nach Gutdünken ihr Unwesen treiben und der Staat dabei tatenlos zusieht?
Beispiele dieser Art gibt es zur Genüge: Die WJ wurde erst 42 Jahre nach Gründung verboten, bei dem erst kürzlich verbotenen rechtsextremisti-schen Verein „Collegium Humanum“ hat es sogar 45 Jahre gedauert.
