Archiv 16. WP
Hier erfahren Sie mehr über Themen, die ich in der 16. WP bearbeitet habe.
Extremismusbekämpfung
Erfahren Sie hier mehr über meine Tätigkeit als Experte für Extremismusbekämpfung.
Antisemitismusbekämpfung

Als Experte der FDP-Fraktion für Extremismusbekämpfung beschäftige ich mich auch mit dem Antisemitismus. Lesen Sie hier mehr zum Thema.Kongress in Düsseldorf : Grundrechte achten!
Neues aus dem Parlament vom Januar 2009
30. Januar 2008
Was beschäftigt uns Innen- und Rechtspolitiker zu Beginn des Jahres 2009?
Aus den zahlreichen Initiativen, die dieses Jahr die Innen- und Rechtspolitiker, sei es in der Fraktion oder im Parlament, beschäftigten, habe ich für Sie, liebe Leserinnen und Leser, erneut einige interessante Themen ausgewählt.
Antrag: Gemeinsames Internetzentrum auf gesetzliche Grundlage stellen
Die FDP-Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag vom 25.März 2009, dass das „Gemeinsame Internetzentrum“ deutscher Sicherheitsbehörden auf eine verfassungsgemäße gesetzliche Grundlage gestellt wird.
Neues aus dem Parlament vom Dezember 2008
4. Dezember 2008
Das BKA – Gesetz, die Vorratsdatenspeicherung und die Haftentschädigung für zu Unrecht erlittene Haft sind Themen, die das Parlament aktuell beschäftigen.




