Jugend und Parlament
David Vinnitskis Teilnahme an „Jugend und Parlament 2009“
Einmal wie ein Politiker im Bundestag agieren? Mit anderen zusammen im Plenarsaal realitätsnah über Gesetzesvorschläge debattieren?
Diese einmalige Chance habe ich dieses Jahr durch meinen Bundestagsabgeordneten Christian Ahrendt (FDP) für mein Bundesland Mecklenburg Vorpommern bekommen.
„Jugend und Parlament“ ist ein Simulationspiel, an dem jährlich ein Jugendlicher aus jedem Wahlkreis teilnimmt. Insgesamt haben so 308 Jugendliche dieses Jahr an dem Projekt teilgenommen.
Dabei beabsichtigt das Projekt, Jugendlichen schon früh einen genauen Einblick in die Arbeit der Politiker und Arbeitsweise des Bundestages zu geben. Dieser Einblick wird stark durch die realen Orte unterstützt und dadurch, dass eine wichtige Funktion des Bundestages, das Gesetzgebungsverfahren, nachgespielt wird. Im Folgenden möchte ich gerne auf den Ablauf des Projektes genauer eingehen.
Am ersten Tag sind wir in die Rolle eines fiktiven Politikers geschlüpft und wurden in eine Partei eingeordnet, die ebenfalls fiktiv benannt wurde. Ich hieß Sören Schweber, war 57 Jahre alt und für die Partei PSG (Partei Sozialer Gerechtigkeit) Mitglied des Bundestages. Jede Partei stellte dabei eine reale Partei dar. Nach dem gemeinsamen Kennenlernen unter den Jugendlichen wurden wir in den Plenarsaal gebeten und wurden von der Frau Vizepräsidentin Gerda Hasselfeldt herzlich begrüßt. Währenddessen durften wir auf den Plätzen von „richtigen“ Politikern sitzen, was äußerst interessant war. Danach fanden wir uns in den jeweiligen Fraktionen zusammen, das ebenfalls in den jeweiligen Fraktionsräumen stattfand. Damit endete ein ereignisreicher erster Tag.
Am darauffolgenden Tag fanden wir uns wieder in den Fraktionen zusammen, um nun über die jeweiligen Gesetzesvorschläge zu diskutieren und eine Meinung als Fraktion zu finden. Im Laufe des Tages wurde jeder Fraktionsabgeordnete in einen Ausschuss eingeteilt, der sich mit einem Gesetzesvorschlag und dem jeweiligen Gesichtspunkt beschäftigte. So wurde ich beispielsweise in den „Auswärtigen Ausschuss“ eingeteilt und habe mich mit dem Thema „Einsatz der Bundeswehr im Ausland“ beschäftigt. Daraufhin haben wir gemeinsam gespeist und hatten später eine Stadtrundfahrt, um unsere Hauptstadt und ihre Besonderheiten genauer kennen zu lernen.
Abends fanden wir uns in den Landesgruppen der Fraktionen wieder zusammen und besprachen unser jeweiliges Thema. Die Herausforderung bestand darin, dass ich nicht meine eigene Meinung vertreten sollte, sondern die Meinung der Fraktionen. Schließlich war ich nun ein Politiker und hatte eine Meinung zu vertreten, die vielleicht nicht unbedingt meiner persönlichen entsprechen musste. Nachdem wir uns in den Gruppen besprochen hatten, arbeiteten wir nun eine Fraktionsstrategie innerhalb der ganzen Fraktion aus. Wie soll man bei welchem Gesetzesvorschlag abstimmen? -Stimmen wir generell nicht zu oder nur unter bestimmten Bedingungen?
Das waren einige unserer Punkte, die wir gemeinsam ausarbeiten mussten. Denn im Endeffekt mussten wir als eine Einheit rüberkommen und strukturiert in den jeweiligen Ausschüssen debattieren.
Am dritten Tag fand die erste Lesung im Plenarsaal statt, zu der sich alle Fraktionen zusammenfanden und die gegeben Änderungen der Gesetzesvorschläge vorgestellt wurden. Danach fanden wir uns zum ersten Mal in den Ausschüssen zusammen. Dort habe ich als Abgeordneter der PSG gegen den Einsatz der Bundewehr gestimmt, aus verschiedenen Gründen. Hauptgründe waren unter anderem die Sicherheit der Soldaten, die nicht gewährt wird und der Fakt, dass es ein kriegerischer Einsatz ist.
Höhepunkt des Tages war das Treffen mit dem einladenden Abgeordneten. In meinem Fall war es Christian Ahrendt (FDP). Das Treffen selbst fand in dem Büro von Herr Ahrendt statt. Ich konnte mit Herrn Ahrendt persönlich sprechen und über Themen, die mich interessieren, reden. So habe ich unter anderem über den Umgang mit den Problemen des Rechtsextremismus in Deutschland gesprochen. Während dem Aufenthalt wurde mir nochmal genauer die Arbeit eines Politikers gezeigt. Ich habe davor nicht geglaubt, dass ein Politiker so viel Arbeit in der Woche zu erledigen hat. Insgesamt ist das Amt des Politikers nicht nur sehr verantwortungsvoll, sondern auch sehr stressig und zeitaufreibend.
Der letzte Tag war der 2. und 3. Lesung gewidmet. Ich habe als einer der ganz wenigen, auf Einladung von Christian Ahrendt, die Chance bekommen zusätzlich noch an einer Arbeitskreissitzung der Innen- und Rechtspolitiker FDP teilzunehmen. In den beiden letzten Lesungen wurde dann endgültig abgestimmt und gegebenenfalls der Gesetzesantrag angenommen oder abgelehnt. Hierbei wurde deutlich, dass es für eine Oppositionspartei äußerst schwer ist, ihre Ziele umzusetzen. Die Größenunterschiede der Parteien spielten dabei die größte Rolle.
Zum Abschluss wurden wir vom Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert verabschiedet und hatten noch die Gelegenheit, Fotos im Plenarsaal zu machen.
Das Projekt gibt meiner Meinung nach einen sehr guten Einblick in den Bundestag. Mir wurde die Arbeit als Politiker sehr gut rübergebracht. Nicht zuletzt wegen der realen Orten und des genauestens auf die Realität abgestimmten Ablauf des Projektes. Insgesamt empfehle ich deswegen jedem, der sich für Politik interessiert und vielleicht sogar in diese Richtung später gehen will, sich für das Projekt zu bewerben und teilzunehmen.
