Neujahrsempfang der FDP Mecklenburg-Vorpommern
Die Vorsitzende der FDP-Bundestagfraktion, Birgit Homburger, zog eine positive Bilanz der ersten 100 Tage christlich-liberaler Regierung in Berlin Mehr als 200 Gäste fanden den Weg in das Schweriner Weinhaus Krömer, um sich aus erster Hand über die Politik der FDP zu informieren und angeregt zu diskutieren.
Der diesjährige Empfang stand ganz unter dem Motto der ersten einhundert Tage christlich-liberaler Koalition in Berlin „Wachstum, Bildung, Zusammenhalt – Aufbruch für Deutschland.“ Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion und FDP-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg, Birgit Homburger, gab als Gastrednerin ein überzeugendes Plädoyer für die Erfolge der Koalition. Trotz Entlastung der Familien um 4,6 Mrd. Euro, der Unternehmen um 3,9 Mrd. Euro, Bildungsmehrausgaben von 750 Mio. Euro und Verdreifachung des Hartz-IV-Schonvermögens auf 750 Euro pro Lebensjahr in den ersten Regierungstagen wurden gegenüber dem Haushaltsentwurf der abgewählten Großen Koalition für 2010 von der neuen Regierung mit FDP-Beteiligung zusätzlich 300 Mio. Euro eingespart. Damit wird deutlich, dass wenn man den politischen Willen hat, Entlastungen von Steuerzahlern, Familien und Unternehmen sowie gleichzeitige Haushaltskonsolidierungen möglich sind. "Der Staat hat bisher kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem", so Birgit Homburger.
Eröffnet wurde der Neujahrsempfang durch den Kreisvorsitzenden der FDP Schwerin, Michael Schmitz. Der FDP-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete, Christian Ahrendt munterte die Anwesenden auf, sich nicht durch die aktuelle Berichterstattung und Umfragen irritieren zu lassen. Die FDP hält Wort und setzt nach den Wahlen das um, was sie vor den Wahlen versprochen hat.
