Rede vom 06.07.2007 zum Thema ''Zukunftschancen des Ostseeraums''.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Wir haben jetzt viel zum Thema Ostsee gehört. Da überwiegend Abgeordnete gesprochen haben, die aus Norddeutschland kommen, haben wir uns auch ein bisschen selbst beleuchtet. Wir vergessen an der Stelle, dass
wir Partner brauchen, um unsere Vorhaben im Ostseeraum umzusetzen und um die Chancen, die sich uns da bieten, zu nutzen. Deswegen sollte die Aufmerksamkeit noch auf einige andere Punkte gelenkt werden.
Wir alle wissen, dass der Norden das Tor zur Welt ist. Die Ostsee ist das Tor nach
Skandinavien und zum Baltikum. Die maritime Wirtschaft, die ein ganzes Stück weit über
dieses Tor funktioniert, stellt in Deutschland 220 000 Arbeitsplätze zur Verfügung. Der
Umsatz, der über die maritime Wirtschaft generiert wird, beträgt rund 54 Milliarden Euro.
Wenn man sich anschaut, wer von diesem Kuchen ein Stück abbekommt, stellt man fest, dass beispielsweise Baden-Württemberg und auch Bayern jeweils knapp 20 Prozent erhalten. Die maritime Wirtschaft ist also nicht nur ein Thema für Norddeutschland, sondern die maritime Wirtschaft ist letztlich ein Thema für ganz Deutschland. Deswegen müssen wir in ganz Deutschland ein Interesse daran haben, hier weiter voranzukommen.
Die Schnittstelle, über die die maritime Wirtschaft funktioniert, sind in erster Linie die Häfen.
Es kommt also darauf an, dass wir die Häfen vernünftig mit dem Hinterland dazu zählen
tatsächlich Bayern und Baden-Württemberg verbinden.
Herr Bartsch, Sie haben mit Ihrer Partei in Mecklenburg-Vorpommern acht Jahre
Verantwortung getragen.
Mit einem der wichtigsten Verkehrswege, der A 14 von Wismar nach Magdeburg, ist man in
dieser Zeit gerade mal 15 Kilometer vorangekommen. Der Bau der Fehmarnbelt-Querung
wird für Mecklenburg-Vorpommern nur dann von Bedeutung sein, wenn zeitgleich der Bau
der A 14 fertiggestellt wird.
Das Gleiche gilt auch aus schleswig-holsteinischer Sicht. Die Fehmarnbelt-Querung nützt
nichts, wenn man nicht parallel dazu die A 20 über Hamburg mit einer vierten Elbquerung
nach Stade führt. Das heißt, wir brauchen die Verkehrswege, um den Warentransport aus dem Süden zur Ostsee und wieder zurück zu organisieren.
Ich nenne noch eine eindeutige Zahl. Beim Transport auf der Straße entstehen 80 Prozent der Kosten, beim Seeweg sind es nur 20 Prozent. Das ist der entscheidende Punkt, über den man nachdenken muss. Vor diesem Hintergrund brauchen wir die entsprechenden Verkehrswege.
Wenn man sich die Anträge anschaut, die uns vorliegen darin geht es auch um viele andere Fragen, etwa die Munitionsbergung in der Ostsee; Herr Steenblock, Sie haben das
angesprochen , stellt man fest: Es gibt nur eine Möglichkeit, um die Debatte zu einem
sinnvollen Ergebnis zu führen, nämlich die, dass wir heute gemeinsam dem Antrag der FDP zustimmen.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
