Sitzungswoche
Eine Woche im Leben eines Bundestagsabgeordneten
Schaut man auf den Sitzungskalender des Deutschen Bundestages, hat man den
Sitzungswochen 2010
Quelle: Deutscher Bundestag Eindruck, dass die Abgeordneten nur die Hälfte des Jahres arbeiten. Richtig ist, dass wir Abgeordneten cirka die Hälfte des Jahres in Berlin sind – in diesem Jahr genau 22 Sitzungswochen. Grob kann man sagen, für zwei Wochen im Monat. Eine Ausnahme stellt die parlamentarische Sommerpause dar.
In den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages gibt es viele Termine, die ich wahrnehmen muss. Am Montag reise ich an und bespreche mit meinen Mitarbeitern den Ablauf der Woche. Seit Beginn der 17. WP bin ich einer von vier Parlamentarischen Geschäftsführern der FDP-Bundestagsfraktion. Mit meinen Kollegen Jörg van Essen, Claudia Winterstein, Otto Fricke und unserer Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger treffen wir uns regelmäßig montags und besprechen unter anderem die Tagesordnung für die kommende Woche. Am frühen Nachmittag fahre ich dann in meiner Funktion als rechtspolitischer Sprecher der Fraktion zusammen mit meinem Kollegen Hartfrid Wolff, dem Vorsitzenden des Arbeitskreises Innen und Recht, ins Bundesjustizministerium. Unter der Leitung der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger werden hier zusammen mit unseren Abgeordnetenkollegen der CDU/CSU-Fraktion, Andrea Voßhoff und Günter Krings, in Abstimmung befindliche Gesetzgebungsvorhaben und die weitere Vorhabenplanung besprochen. Am Nachmittag findet dann die Sitzung des Fraktionsvorstandes der FDP-Bundestagsfraktion statt.
Dienstags ist der Tag der Fraktionsgremien. Es beginnt mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Recht. Wir sechs Mitglieder des Rechtsausschusses besprechen hier sämtliche rechtspolitische Themen, die wir dann zusammen mit den Abgeordneten aus dem Bereich Innen im anschließenden Arbeitskreis IV der FDP-Bundestagsfraktion diskutieren. Der Arbeitskreis, den mein Kollege Hartfrid Wolff leitet, beschäftigt sich mit den Themen Innen, Recht, Petitionen, Sport, Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Hier werden u.a. auch die Debattenredner für die Plenarsitzungen bestimmt. Die Fraktionssitzung am Nachmittag rundet den Dienstag ab. Anschließend gehen die Abgeordneten auf parlamentarische Abende, andere politische Veranstaltungen oder aber an den Schreibtisch.
FDP-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss Der Mittwoch beginnt um 08:30 Uhr mit einem Gespräch der Obleute des Rechtsausschusses. Als Obmann bin ich Hauptansprechpartner der Fraktionsführung im Ausschuss und stimme zusammen mit den Kollegen der anderen Fraktionen die Tagesordnungen ab und plane die Beratungen. Im Anschluss daran findet die Sitzung des Rechtsausschusses statt, bevor die Abgeordneten um 13 Uhr für die Öffentlichkeit das erste Mal sichtbar „arbeiten“: Bis Freitagnachmittag ist der Plenarsaal des Deutschen Bundestages nun Ort des Geschehens der politischen Debatten.
Zunächst findet die Befragung der Bundesregierung statt, in der die Fraktionen die Mitglieder der Bundesregierung mündlich zu aktuellen Themen befragen können. Hinzu kommen meist Aktuelle Stunden, die von den einzelnen Fraktionen zu hochaktuellen
Themen beantragt werden können. Als Parlamentarischer Geschäftsführer gehört hier auch der Plenardienst zu meinen Aufgaben. Ich reiche Themen für Fragestunden ein und achte darauf, dass die FDP-Bundestagsfraktion gut im Plenum vertreten ist.
Donnerstag findet die Kernzeit-Debatte statt, bei der grundlegende und besonders wichtige Themen behandelt werden und die auch vom Fernsehsender Phoenix übertragen wird. Während dieser Zeit tagen keine anderen Gremien, so dass die Teilnahme aller MdBs möglich ist. Meist wird bis spät in die Nacht debattiert, wobei es gängig ist, dass die Reden zu Protokoll gegeben werden, insbesondere, wenn die Debatte für Stunden in der Nacht angesetzt wurde. Zusätzlich tagt am Donnerstag der Ältestenrat des Bundestages, dem ich ebenfalls angehöre. Aufgabe der 23 Mitglieder ist es, den Bundestagspräsidenten und seine Stellvertreter bei der Arbeit zu unterstützen und für einen reibungslosen Arbeitsablauf im Bundestag zu sorgen.
Freitagnachmittag endet die Debattenzeit und die Abgeordneten reisen in ihre Wahlkreise, in meinem Fall geht es zumeist mit dem Zug zurück nach Schwerin.
Als Lektüre kann ich Ihnen das Buch „So arbeitet der Deutschen Bundestag“ empfehlen, hier werden all Ihre Fragen über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages und seiner Mitglieder beantwortet.
Schaut man auf den Sitzungskalender des Deutschen Bundestages, hat man den
Sitzungswochen 2010
Quelle: Deutscher Bundestag Eindruck, dass die Abgeordneten nur die Hälfte des Jahres arbeiten. Richtig ist, dass wir Abgeordneten cirka die Hälfte des Jahres in Berlin sind – in diesem Jahr genau 22 Sitzungswochen. Grob kann man sagen, für zwei Wochen im Monat. Eine Ausnahme stellt die parlamentarische Sommerpause dar.
In den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages gibt es viele Termine, die ich wahrnehmen muss. Am Montag reise ich an und bespreche mit meinen Mitarbeitern den Ablauf der Woche. Seit Beginn der 17. WP bin ich einer von vier Parlamentarischen Geschäftsführern der FDP-Bundestagsfraktion. Mit meinen Kollegen Jörg van Essen, Claudia Winterstein, Otto Fricke und unserer Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger treffen wir uns regelmäßig montags und besprechen unter anderem die Tagesordnung für die kommende Woche. Am frühen Nachmittag fahre ich dann in meiner Funktion als rechtspolitischer Sprecher der Fraktion zusammen mit meinem Kollegen Hartfrid Wolff, dem Vorsitzenden des Arbeitskreises Innen und Recht, ins Bundesjustizministerium. Unter der Leitung der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger werden hier zusammen mit unseren Abgeordnetenkollegen der CDU/CSU-Fraktion, Andrea Voßhoff und Günter Krings, in Abstimmung befindliche Gesetzgebungsvorhaben und die weitere Vorhabenplanung besprochen. Am Nachmittag findet dann die Sitzung des Fraktionsvorstandes der FDP-Bundestagsfraktion statt.
Dienstags ist der Tag der Fraktionsgremien. Es beginnt mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Recht. Wir sechs Mitglieder des Rechtsausschusses besprechen hier sämtliche rechtspolitische Themen, die wir dann zusammen mit den Abgeordneten aus dem Bereich Innen im anschließenden Arbeitskreis IV der FDP-Bundestagsfraktion diskutieren. Der Arbeitskreis, den mein Kollege Hartfrid Wolff leitet, beschäftigt sich mit den Themen Innen, Recht, Petitionen, Sport, Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Hier werden u.a. auch die Debattenredner für die Plenarsitzungen bestimmt. Die Fraktionssitzung am Nachmittag rundet den Dienstag ab. Anschließend gehen die Abgeordneten auf parlamentarische Abende, andere politische Veranstaltungen oder aber an den Schreibtisch.
FDP-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss Der Mittwoch beginnt um 08:30 Uhr mit einem Gespräch der Obleute des Rechtsausschusses. Als Obmann bin ich Hauptansprechpartner der Fraktionsführung im Ausschuss und stimme zusammen mit den Kollegen der anderen Fraktionen die Tagesordnungen ab und plane die Beratungen. Im Anschluss daran findet die Sitzung des Rechtsausschusses statt, bevor die Abgeordneten um 13 Uhr für die Öffentlichkeit das erste Mal sichtbar „arbeiten“: Bis Freitagnachmittag ist der Plenarsaal des Deutschen Bundestages nun Ort des Geschehens der politischen Debatten.
Zunächst findet die Befragung der Bundesregierung statt, in der die Fraktionen die Mitglieder der Bundesregierung mündlich zu aktuellen Themen befragen können. Hinzu kommen meist Aktuelle Stunden, die von den einzelnen Fraktionen zu hochaktuellen
Themen beantragt werden können. Als Parlamentarischer Geschäftsführer gehört hier auch der Plenardienst zu meinen Aufgaben. Ich reiche Themen für Fragestunden ein und achte darauf, dass die FDP-Bundestagsfraktion gut im Plenum vertreten ist.
Donnerstag findet die Kernzeit-Debatte statt, bei der grundlegende und besonders wichtige Themen behandelt werden und die auch vom Fernsehsender Phoenix übertragen wird. Während dieser Zeit tagen keine anderen Gremien, so dass die Teilnahme aller MdBs möglich ist. Meist wird bis spät in die Nacht debattiert, wobei es gängig ist, dass die Reden zu Protokoll gegeben werden, insbesondere, wenn die Debatte für Stunden in der Nacht angesetzt wurde. Zusätzlich tagt am Donnerstag der Ältestenrat des Bundestages, dem ich ebenfalls angehöre. Aufgabe der 23 Mitglieder ist es, den Bundestagspräsidenten und seine Stellvertreter bei der Arbeit zu unterstützen und für einen reibungslosen Arbeitsablauf im Bundestag zu sorgen. Freitagnachmittag endet die Debattenzeit und die Abgeordneten reisen in ihre Wahlkreise, in meinem Fall geht es zumeist mit dem Zug zurück nach Schwerin.
Als Lektüre kann ich Ihnen das Buch „So arbeitet der Deutschen Bundestag“ empfehlen, hier werden all Ihre Fragen über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages und seiner Mitglieder beantwortet.
Termine
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